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02.07.07

Jugend

Demokratie lebt von Vielfalt!

Kein Interesse an Einheitspartei!

Zum Angebot der UBV-Jugend, dem Bündnis der Jugendparteien in Landsberg beizutreten (LT vom 27.06.2007) erklären Henrik Lüßmann, Sprecher der Grünen Jugend Landsberg und Ludwig Hartmann Fraktionschef der Grünen Stadtratsfraktion.

„Um es auf den Punkt zu bringen, die JU, die Julis und die UBV Jugend wollten durch ihr Bündnis gegen Politikverdrossenheit vorgehen, machen damit jedoch den größten Fehler, den man bei dieser Herausforderung überhaupt machen kann.

Wenn die jungen PolitikerInnen nicht mehr klarmachen wofür sie stehen, dann wird es für die jungen WählerInnen uninteressant. Durch den inhaltlichen „Schulterschluss“ verdeutlichen die drei Jugendparteien, dass was sich auf jeglicher politischer Ebene seit Jahren abzeichnet – Inhaltlich unterscheiden sich die Parteien kaum noch.

Unteranderem dadurch ist der Anteil politikinteressierter Jugendlicher innerhalb der letzten 15 Jahre von 57% auf 39% gesunken. So ist es der 2006 erschienene Shell Jugendstudie zu entnehmen.

Dass man mit einem pauschalen Bündnis das Kerngeschäft der Politik, den konstruktiven Streit, im Keim erstickt, hat zumindest die JU noch rechtzeitig erkannt. Dass diese Erkenntnis bei der UBV Jugend, einer Partei, die ihre Profillosigkeit zum Programm macht („Deine Themen sind unsere Themen“), noch nicht angekommen ist, wundert nicht.

Wir als Grüne Jugend sind stolz darauf bei Kernthemen wie dem Klimaschutz nicht kompromissbereit zu sein. Dies haben wir z.B. bei der Rodung des Klimaschutzwaldes für das Industriegebiet Frauenwald gezeigt.

Für uns ist auch klar, dass Inhalte im Vordergrund stehen müssen. Durch die Selbstbeschäftigung der anderen Jugendparteien werden sicher keine neuen Beachvolleyballplätze geschaffen bzw. gefährdete Bolzplätze gerettet. Die von uns initiierte Online-Petition (www.bolzplaetze-retten.de) zur gesetzlichen Gleichstellung von Jugendspielplätzen mit Kinderspielplätzen ist währenddessen bereits gestartet.

Beim politischen Bildungsauftrag, den auch die jungen Parteien zu erfüllen haben, abseits der inhaltlichen Themen, ist eine Zusammenarbeit allerdings äußerst sinnvoll und wünschenswert.

Hierzu braucht man das Rad aber nicht neu erfinden. Auf Bundes-, Landes- und Kommunalebene gibt es hierfür den „Ring politischer Jugend“ (RPJ). Auch in Landsberg gab es diesen vor einigen Jahren. Die Aufgabe des RPJ ist es gemeinsame politische Bildungsarbeit zu betreiben. Dies könnte in Landsberg ganz konkret bedeuten gemeinsam über die Möglichkeiten der politischen Beteiligung in Parteien und Gremien aufzuklären und damit das Interesse an Politik zu stärken, ohne die politische Vielfalt der Parteien aufzuweichen. Ein gemeinsamer Flyer, der das komplizierte Kommunalwahlsystem (Häufeln, Streichen, etc. pp.) erklärt wäre ein guter Einstieg.“
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